MARKENSCHUTZ IN DER SCHWEIZ

Die Schweiz ist Mitglied des Madrider Markenschutzabkommens und des Protokolls zum Madrider Markenschutzabkommen. Markenschutz erlangt man durch eine internationale Registrierung mit Schutzbereich für die Schweiz oder durch eine nationale Markenanmeldung beim Schweizer Markenamt, dem Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum.

Verfahren der Markeneintragung (nationale Markenanmeldung)

Der Antrag wird beim Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum gestellt. Ausländische Anmelder benötigen einen Inlandsvertreter. Die Vorlage einer einfachen Vollmacht reicht aus.Der Zeitraum zwischen Anmeldung und Eintragung beträgt ca. 6 Monate. Gegen Zahlung einer entsprechenden Gebühr ist eine beschleunigte Prüfung des Antrags möglich.

Widerspruch

Die Widerspruchsfrist beträgt 3 Monate ab der Veröffentlichung der Marke.

Schutzdauer

Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre ab Hinterlegungsdatum und kann anschliessend beliebig oft um weitere zehn Jahre gegen Zahlung einer Gebühr verlängert werden.

Amtliche Anmeldegebühren

Die Hinterlegungsgebühr beträgt 550 CHF (einschließlich 3 Klassen). Für jede weitere Klasse ab der vierten Klasse ist eine zusätzliche Klassengebühr von 100 CHF zu zahlen.

Für die optionale beschleunigte Prüfung ist eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 400 CHF zu zahlen.

(Stand 01. Januar 2015)

Adresse

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Einsteinstrasse 2
CH-3003 Bern

Telefon +41 (0)31 325 25 25
Fax +41 (0)31 325 25 26

Internet: https://www.ige.ch

kostengünstiger Schutz auch über das IR-Markensystem

Für die Schweiz kann auch ein kostengünstiger Markenschutz über das IR-Markensystem erlangt werden. Der Vorteil ist, dass hier grundsätzlich kein Vertreter in der Schweiz erforderlich ist.

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