Markenrecherche

Das Markenamt prüft im Rahmen einer Markenanmeldung nicht, ob die angemeldete Marke bereits als identische oder ähnliche Marke geschützt ist, also ob eine Verwechslungsgefahr mit bereits bestehenden Markenrechten besteht.

Um eine Kollision mit bereits bestehenden älteren Markenrechten zu vermeiden, ist daher grundsätzlich die Durchführung einer Markenrecherche zu empfehlen. Eine Markenrecherche sollte zudem auch vor der Wahl eines Firmennamens oder einer sonstigen geschäftlichen Bezeichnung durchgeführt werden.

Relevante Schutzbereiche ermitteln

Eine solche Markenrecherche sollte in allen für die Markenanmeldung relevanten Markenregistern durchgeführt werden. Bei einer deutschen Markenanmeldung sind das die Bestände der Deutschen Marken, der Gemeinschaftsmarken und die IR-Marken mit Schutzbereich für Deutschland.

Bei internationalen Markenanmeldungen ist eine Recherche in allen relevanten Markenregistern oftmals mit sehr hohen Kosten verbunden. In einem solchen Fall ist abzuwägen, ob eine Markenrecherche auf die Markenbestände der wichtigsten Länder beschränkt werden sollte.

Auch nach ähnlichen Marken sollte recherchiert werden

Schließlich ist grundsätzlich zu empfehlen, die Markenrecherche nicht auf identische Bezeichnungen zu beschränken, sondern auch nach ähnlichen eingetragenen und angemeldeten Marken zu recherchieren. Schließlich kann eine Verwechslungsgefahr auch dann bestehen, wenn Ihre anzumeldende Bezeichnungen nur geringe Abweichungen in Klang oder Schreibweise zu bereits vorhandenen Markenrechten besteht.

Auswertung der Rechercheergebnisse

Insbesondere bei der Recherche nach ähnlichen Bezeichnungen fallen die Markenrechercheergebnisse oftmals sehr umfangreich auf. Diese Ergebnisse müssen ausgewertet und die Verwechslungsgefahr zu den ermittelten Treffern bewertet werden. Hierbei sind verschiedene Aspekte zu beachten, wie z.B. der Grad der Zeichenähnlichkeit und der Grad der Ähnlichkeit hinsichtlich der Waren und Dienstleistungen. Hier ist grundsätzlich zu empfehlen, fachliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, da die Auswertung oftmals komliziert ausfällt.

Internationale Markenrecherche

Bei der Anmeldung einer internationalen Marke sind grundsätzlich vorab alle einschlägigen Markenregister zu prüfen. Bei Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke sind das die Register der IR-Marken, der Gemeinschaftsmarken sowie alle nationalen Register der 28 EU-Mitgliedsländer.