Voraussetzungen für eine erfolgreiche Markenanmeldung

Unterscheidungskraft/ Kennzeichnungskraft – Voraussetzung für eine Markenanmeldung

Die wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Markenanmeldung ist die Unterscheidungskraft der gewünschten Marke für die damit zu schützenden Waren und Dienstleistungen.

Während z. B. die Marke „Apple“ nicht nur aufgrund ihrer Berühmtheit für Computer durchaus unterscheidungskräftig ist, wäre eine Anmeldung für Obst bzw. Äpfel wohl eher erfolglos. Versieht man die Bezeichnung „Apple“ aber mit außergewöhnlichen Zusätzen oder originellen Änderungen, wie z. B. Applez, kann eine Eintragung auch für Obst-Produkte erzielt werden.

Beschreibende Bezeichnungen können zudem durch eine graphische Gestaltung Kennzeichnungskraft erlangen und so zu einer Eintragung gelangen. Oftmals beschränkt sich der Markenschutz in solchen Fällen aber auf die konkrete graphische Gestaltung, so dass der Markenschutz einer solchen Marke äußerst gering ist. Grundsätzlich ist daher eine kennzeichnungskräftige Wortmarke für eine Markenanmeldung zu bevorzugen.

Sonstige absolute Schutzhindernisse einer Markenanmeldung

Darüber hinaus setzt eine Eintragung als Marke voraus, dass keine sonstigen absoluten Schutzhindernisse vorliegen. Ein absolutes Schutzhindernis liegt neben der fehlenden Unterscheidungskraft vor bei

  • Zeichen, die ausschließlich aus Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit und Ort der Herstellung bzw. Dienstleistung bestehen,
  • allgemein üblichen Bezeichnungen, d.h. Zeichen, die ursprünglich Unterscheidungskraft hatten, die sich jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch als Gattungsbezeichnung durchgesetzt haben,
  • täuschenden Angaben über Art, Beschaffenheit oder Herkunft,
  • Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten,
  • Zeichen, die Wappen, Flaggen, Hoheitszeichen, Siegel, Bezeichnungen von Kommunen etc. enthalten,
  • Zeichen, die amtliche Prüf- und Gewährzeichen enthalten,
  • Zeichen, deren Benutzung nach sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse untersagt werden können.

 

Relative Schutzhindernisse einer Markenanmeldung

Neben den vorgenannten Voraussetzungen kann die Eintragung einer Marke verwehrt werden, wenn bereits ein älteres Markenrecht besteht und zwischen der anzumeldenden Marke und der älteren Marke eine sogenannte Verwechslungsgefahr vorliegt.

Nur wenige Markenämter prüfen jedoch im Rahmen einer Markenanmeldung, ob bereits ein älteres, verwechslungsfähiges Markenrecht vorliegt. Bei deutschen und europäischen Markenanmeldungen erfolgt z.B. keine Prüfung durch das Amt. Hier hat der Anmelder durch eine Markenrecherche dafür zu Sorge zu tragen, dass kein älteres verwechslungsfähiges Markenrecht besteht.

Im Gegenzug hat sich ein Inhaber eines bereits bestehenden Markenrechts selbst darum zu kümmern, dass keine verwechslungsfähigen Marken benutzt bzw. als Marke neu angemeldet werden. Hierzu weitere Informationen unter Markenüberwachung