Markenüberwachung | ein wichtiger Teil der Markenpflege

Allein beim Deutschen Patent- und Markenamt werden monatlich annähernd 6.000 Marken neu angemeldet. In den letzten Jahren konnte eine zunnehmende Anzahl von Markenanmeldungen verzeichnet werden.

Da das Deutsche Patent- und Markenamt (wie auch die meisten anderen Markenämter) keine älteren Rechte berücksichtigt, ist es ohne weiteres möglich, dass mehrere identische oder ähnliche Marken für verschiedene Inhaber eingetragen werden.

Mit einer Markenüberwachung werden Neueintragungen und Neuanmeldungen von Marken in den betroffenen Markenregistern regelmäßig überwacht.

Eine professionelle Markenüberwachung gibt dem Markeninhaber eine regelmäßige und klare Auskunft darüber, ob seine Rechte gewahrt oder verletzt werden.

Kostengünstige Markenverteidigung

Die Markenüberwachung bedeutet für den Markeninhaber die Sicherheit, auf identische oder ähnliche neu registrierte Marken hingewiesen zu werden. Ein rechtzeitiges Reagieren durch einen Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt kann hohe Prozesskosten verhindern. Denn eine kollidierende Markeneintragung kann nach Ablauf der Widerspruchsfrist nur noch in einem erheblich kostenintensiveren Zivilgerichtsverfahren angegriffen werden. Eine Markenüberwachung kann bereits mit jährlichen Kosten von wenigen hundert Euro erfolgen. Ein Verletzungsprozess trägt dagegen ein erheblichen Prozesskostenrisiko, welches leicht bei ca. 10.000,00 EUR und höher liegen kann.

Vermeidung einer Markenverwässerung

Mit einer Markenüberwachung beugt man einer Verwässerung der eigenen Markenrechte vor.

Die meisten Markenämter prüfen bei Anmeldung einer Marke nicht, ob die Anmeldung gegen bereits eingetragene Markenrechte verstößt. Vielmehr ist der jeweilige Inhaber einer Marke dafür selbst verantwortlich, Verletzungen seiner Marke zu vermeiden.

Werden aufgrund einer fehlenden Markenüberwachung gleiche oder ähnliche Bezeichnungen als Marken oder Firmennamen eingetragen, kann dies zu einer Verwässerung und sogar zu einem Verlust der eigenen Markenrechte führen.

Werden z.B. im Markenregister mehrere zueinander verwechslungsfähige Marken eingetragen, kann dies zu einer Schwächung der Unterscheidungskraft der jeweiligen Marken führen, bis hin zum Verlust des Markenrechts.

Erweiterte Überwachung der Handelsregister und Domainnamen

Je nach Bedeutung und Stellenwert der Marke kommt auch ein vertiefte Wettbewerbsbeobachtung wie Handelsregister- oder Domainnamenüberwachung in Betracht.

Neben der vorgenannten Überwachung von Marken und Namensregistrierungen ist es unerlässlich, auch das Verhalten der Wettbewerber im Markt zu beobachten, da nachgeahmte Kennzeichen mitunter nicht registriert werden. Soweit möglich, sollte ein Unternehmen daher z.B. auch seine Mitarbeiter, insbesondere im Außendienst, dazu anhalten, über jegliche Verwendung verwechslungsfähiger Namen oder Gestaltungen durch Wettbewerber zu berichten.

Eine Markenüberwachung ist in den meisten Fällen mit verhältnismäßig niedrigen Kosten verbunden und kann bereits mit wenigen hundert Euro pro Jahr durchgeführt werden.