Die IR-Marke (Internationaler Markenschutz nach dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen)

Der Schutz einer eingetragenen Marke kann über das sogenannte IR-Markensystem (Madrider Markenabkommen und Protokoll zum Madrider Markenabkommen) international ausgedehnt werden.

Soll kann der Schutz einer eingetragenen Deutschen Marke auf diverse ausländische Staaten erweitert werden, kostengünstig und relativ einfach über die internationale Registrierung als sogenannte IR-Marke.

Die sogenannte IR-Marke (internationale Marke nach dem Madrider Abkommen/ Protokoll) wird in ein internationales Register eingetragen, welches von der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization – WIPO / Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle – OMPI) geführt wird. Der internationale Markenschutz erfolgt hier nach dem Madrider Markenabkommen bzw. dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen.

Der Antrag für die Schutzausdehnung einer bestehenden deutschen Marke (internationaler Markenschutz) ist beim Deutschen Patent- und Markenamt einzureichen. und ist derzeit für über 94 Mitgliedsstaaten (Stand 2015) möglich, zu denen u.a. fast alle europäischen Staaten sowie zahlreiche osteuropäische und asiatische Staaten gehören.

Grundsätzlich erfolgt die internationale Registrierung mit dem Datum, an dem der Antrag auf internationale Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist. Es besteht aber auch die Möglichkeit, für die internationale Registrierung den Zeitrang oder die Priorität der deutschen Marke in Anspruch zu nehmen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Antrag auf internationale Registrierung innerhalb von sechs Monaten nach Anmeldung der deutschen Marke beim Deutschen Markenamt eingereicht wird.

Die IR-Marke setzt während der ersten 5 Jahre ihres Bestandes die Registrierung einer Basismarke in einem Abkommensstaat voraus. Wird innerhalb diese Zeit die Basismarke gelöscht, wäre auch die IR-Marke von der Löschung betroffen.

Eine bereits eingetragene IR-Marke kann auch später auf weitere Länder ausgedehnt werden.