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MARKENSCHUTZ

MARKENSCHUTZ-IR-MARKE


Internationale Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

Der Schutzbereich einer Deutschen Marke oder einer EU-Marke kann durch eine internationale Registrierung auf zahlreiche weitere, ausländische Staaten ausgedehnt werden. Derzeit sind 92 Länder Mitglieder des Madrider Markenabkommens (55) und des Protokolls (91) zum Madrider Markenabkommen. Eine Liste der einzelnen Länder, zusammengestellt von der WIPO, finden Sie hier.

Grundsätzlich können auch andere nationale Markenanmeldungen über das IR-Markensystem ausgedehnt werden. Hierfür ist jedoch zumindest eine Niederlassung in dem Land der Basismarkenanmeldung erforderlich.

Die IR-Marke wird in ein internationales Register eingetragen, welches von der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization - WIPO / Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle - OMPI) geführt wird.

Grundsätzlich erfolgt die internationale Registrierung mit dem Datum, an dem der Antrag auf internationale Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (oder dem sonstigen zuständigen Amt) eingegangen ist.

Es besteht aber auch die Möglichkeit, für die internationale Registrierung den Zeitrang oder die Priorität der deutschen Marke (bzw. der jeweiligen basismarke) in Anspruch zu nehmen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Antrag auf internationale Registrierung innerhalb von sechs Monaten nach Anmeldung der deutschen Marke beim Deutschen Markenamt eingereicht wird.

Kosten
Die amtlichen Kosten der WIPO für eine Markenanmeldung können Sie unter diesem Link bei der WIPO selbst ermitteln.

Adresse

Sector of Trademarks, Industrial Designs and Geographical Indications
World Intellectual Property Organization
34, chemin des Colombettes, P.O. Box 18,
1211 Geneva 20, Switzerland
Tel.: (41-22) 338 9111
Fax.: (41-22) 740 1429

Internet: http://www.wipo.int/