MARKENSCHUTZ |
NEWS
|
28.01.2010 - Keine Markenverletzung der Marke eines Fahrzeugherstellers durch Verwendung auf Spielzeugautos Die Verwendung der Marke eines Fahrzeugherstellers auf einer verkleinerten Nachbildung des Originalfahrzeugs verletzt nicht die Markenrechte des Fahrzeugherstellers. mehr » 28.01.2010 - Keine Markenverletzung durch Zeichen DDR und CCCP auf Kleidungsstücken Die Verwendung der Zeichen DDR und CCCP auf Kleidungsstücken verletzt nicht die gleichnamigen Markenrechte. mehr » 06.01.2009 - Markenverletzung durch Google-Adwords/ Keyword-Advertising Die Verwendung eines Suchworts für eine Google-Adwords-Anzeige stellt keine kennzeichenmäßige Verwendung und daher keine Markenvberletzung dar. mehr » 09.04.2007 - Keine markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer Gattungsbezeichnung als Internetdomain Die Verwendung einer Gattungsbezeichnung als beschreibende Internetdomain verletzt nicht die Rechte einer gleichnamigen eingetragenen Marke. mehr » 03.08.2005 - Streit um Ansprüche wegen weltonline.de Kein unlauteres Verhalten durch bloße Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname. mehr » 31.03.2005 - "Hai" ist nicht gleich "Shark" Der Schutz der Marke "Shark" umfasst nicht automatisch ihre deutsche Übersetzung "Hai", entschied das das Europäische Gericht in erster Instanz in Luxemburg. mehr » 02.01.2005 - Intel geht verstärkt gegen Nutzung von "Inside" vor Intel sieht in der Verwendung des Domainnamens "Fehmarn-inside.de" eine Verletzung seiner Marke "Intel inside". mehr » 02.01.2004 - Ecclestone beantragt Markenschutz für "Grand Prix" Bernie Ecclestone hat beim Harmonisierungsamt in Alicante "Grand Prix" als Gemeinschaftsmarke angemeldet. mehr » 02.01.2004 - Streit um "Welt der Wunder" ProSieben darf vorerst den Sendetitel "Welt der Wunder" nicht verwenden. Die Rechte an dem Titel wurden in erster Instanz der Welt der Wunder GmbH zugesprochen. mehr » 01.10.2004 - Internationaler Markenschutz Neue Möglichkeiten für internationalen Markenschutz durch Beitritt der EU zum Madrider Markenprotokoll mehr » 01.04.2004 - Auswirkungen der EU-Erweiterung auf die Gemeinschaftsmarke Die EU-Erweiterung zieht Änderungen bei der Gemeinschaftsmarke nach sich. mehr » |