Patent

Ein Patent ist ein erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine technische Erfindung.

Oftmals werden fälschlicherweise auch Marken als Patent bezeichnet. Marken sind jedoch anders als Patente keine technischen Erfindungen.

Konkret schützt das Patent eine neue technische Erfindung. Der Patentinhaber erlangt das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg,  die patentierte Erfindung allein zu nutzen und Dritten die unerlaubte Benutzung zu untersagen.

Die Schutzdauer eines Patents beträgt maximal 20 Jahre, beginnend mit dem Tag der Anmeldung. Für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel gibt es eine Ausnahme.

Für das deutsche Patent gilt das Patentgesetz (PatG) und die Patentverordnung (PatV).