Markenverletzung bei Amazon-Suche/ Trefferliste Werden die Kunden bei Eingabe eines mit einer Marke identischen Zeichen in die interne Suchmaschine einer Internethandelsplattform (Amazon) zu Konkurrenzangeboten geleitet, stellt dies eine Markenverletzung dar. […]

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Am 23.03.2016 treten Änderungen beim Harmonsierungsamt und der Gemeinschaftsmarke in Kraft. Die Änderungen beruhen auf der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung, welche […]

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Kollisionsgefahr einer Unionsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei der Anmeldung einer Unionsmarke ist das Risiko einer Kollision mit anderen bereits bestehenden Kennzeichenrechten recht hoch. Die Unionsmarke  gilt für alle derzeit 28 […]

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Nach einer Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss vom 09.02.2015 – 27 W [pat] 73/14) handelt es sich bei der Bezeichnung „AppOtheke“ um einen beschreibenden und damit freihaltebedürftigen Begriff. Nach Ausführungen […]

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Markenverletzung – Angriff und Verteidigung Täglich werden eine Vielzahl von neuen Marken angemeldet. Darüber hinaus werden viele Bezeichnungen für die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen von Waren oder Unternehmen verwendet, […]

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Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll langjährig bestehen. Zudem ist der Firmenname der Wiedererkennungswert des Unternehmens. Er soll daher auch gegen […]

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