Markenschutz.biz | Infos zum Markenrecht, Kennzeichenrecht
HEYMEL Anwaltskanzlei
Der Bundesgerichtshof hat eine Verwechslungsgefahr zwischen der neu angemeldeten Wortmarke „Internationale Kneipp-Aktionstage“ und der älteren Widerspruchsmarke „KNEIPP“ bei bestehender Dienstleistungsidentität bejaht. Der Bundesgerichtshof hat hierzu ausgeführt, dass der Umstand, dass ein mit einer älteren...
Markenschutz / Namen & Kennzeichen
von Rechtsanwalt Heymel · Published 6. März 2020 · Last modified 18. November 2020
Zentraler Schutz des Markenrechts ist der Schutz vor einer Verwechslungsgefahr. Kurz gesagt werden Inhaber von Marken und anderen Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr davor geschützt, dass die eigenen Marken/ Kennzeichen mit Zeichen von anderen verwechselt...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 29. Oktober 2019 · Last modified 18. November 2020
Vor der Anmeldung einer neuen Marke oder der Wahl eines neuen Firmennamens sollte immer eine Markenrecherche durchgeführt werden.
von Rechtsanwalt Heymel · Published 8. Juli 2015 · Last modified 2. März 2020
Markenverletzung – Angriff und Verteidigung Täglich werden eine Vielzahl von neuen Marken angemeldet. Darüber hinaus werden viele Bezeichnungen für die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen von Waren oder Unternehmen verwendet, ohne eine Markenregistrierung vorzunehmen....
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