Monatsarchiv: Januar 2018

Schutzfähigkeit von „Fack Ju Göhte“

Kein Markenschutz für „Fack Ju Göhte„ Die Bezeichnung „Fack Ju Göhte“ ist nach einer Entscheidung des europäischen Gerichts nicht als Marke eintragungsfähig. Als Begründung wurde angeführt, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Aussprache des Wortbestandteils...

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenschutz – Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Alle Marken müssen grundsätzlich für einen Erhalt des Markenrechts rechtserhaltend benutzt werden. Zwar gilt für eine gewisse Frist eine Benutzungsschonfrist. Rechtzeitig vor Ablauf der Benutzungsschonfrist ist die Marke...

Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung

Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung

Entscheidung LG Köln zu einer Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung Landgericht Köln, Urteil vom 19. Dezember 2017 – 33 0 39/17 Gegenstand der Entscheidung war ein Anspruch auf Einwilligung in die Domainlöschung wegen Namensrechtsverletzung. Die Klägerin,...