Unternehmenskennzeichenschutz – Firmenname schützen

Der Schutz von Firmennamen (Firma), Unternehmenskennzeichen, besonderen Geschäftsbezeichnungen ist markenrechtlich in § 5 MarkenG geregelt.

Ein Firmenname muss zum Schutz nicht unbedingt in einem (Handels-)Register eingetragen werden.

Ein Unternehmenskennzeichenschutz entsteht grundsätzlich bereits durch die Benutzung von Namen, Firma oder einer sonstigen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder Unternehmens im geschäftlichen Verkehr. Das Problem bei solchen Unternehmenskennzeichen besteht jedoch oftmals darin, dass im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung eine Benutzung des Unternehmenskennzeichens in dem erforderlichen Umfang nachgewiesen werden muss. Darüber hinaus beschränkt sich der Schutzbereich von Unternehmenskennzeichen/ Firmennamen  oftmals auf einen eingeschränkten regionalen Bereich. So kann z.B. der Bäckerladen um die Ecke einen Unternehmenskennzeichenschutz für einen Stadtteil erlangt haben, wobei ein bundesweiter Schutz nicht besteht.

Durch die Eintragung eines Firmennamens ins Handelsregister wird ein Kennzeichenschutz begründet. Hier besteht regelmäßig ein Schutz innerhalb des Handelsregisterbezirks. Bei bundesweiter Benutzung kann auch ein bundesweiter Schutz entstehen.

Will man mit seinem Unternehmen überregional, bundesweit oder sogar international tätig werden, empfiehlt sich zum Schutz von Firmennamen oftmals eine Markenanmeldung. Durch die Anmeldung von nationalen oder internationalen Marken kann man einen Firmennamen umfangreich und sehr effizient schützen. Zudem beinhaltet der Markenschutz einen anderen Schutzumfang als ein Firmenname oder sonstiges Unternehmenskennzeichen. Darüber hinaus können Marken ohne weiteres lizenziert oder übertragen werden, was bei Firmennamen/ Unternehmenskennzeichen nicht bzw. nicht ohne weiteres möglich ist.

Die Kosten für einen Markenschutz sind oftmals geringer als die Schaltung einer einzigen Werbeanzeige in einer Zeitung.

Ohne Absicherung eines Firmennamens passiert es nicht selten, dass sich das Unternehmen plötzlich umbenennen muss und hohe Kosten für die Umstellung von Namen und Werbematerialien zahlen muss. (siehe Abmahnung Markenrecht)

Wichtig bei der Wahl eines neuen Firmennamens ist in jedem Fall eine Recherche nach bereits angemeldeten oder eingetragenen fremden Kennzeichen (Markenrecherche, Handelsregisterrecherche).