Markiert: Markenanmeldung

Internationaler Markenschutz

Bei der Anmeldung internationaler Marken gibt es verschiedene Anmeldestrategien. Für IR-Marken wird eine Basismarke benötigt. Da die internationale Registrierung in den ersten 5 Jahren von der Basismarke abhängig ist, ist hier die richtige Basismarke auszuwählen.

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenschutz – Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Alle Marken müssen grundsätzlich für einen Erhalt des Markenrechts rechtserhaltend benutzt werden. Zwar gilt für eine gewisse Frist eine Benutzungsschonfrist. Rechtzeitig vor Ablauf der Benutzungsschonfrist ist die Marke...

Änderungen beim Harmonisierungsamt und der Gemeinschaftsmarke

Änderungen beim Harmonisierungsamt und der Gemeinschaftsmarke

Am 23.03.2016 treten Änderungen beim Harmonsierungsamt und der Gemeinschaftsmarke in Kraft. Die Änderungen beruhen auf der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung, welche im Amtsblatt der Europäischen...

Umwandlung einer Unionsmarke nach Zurückweisung wegen Widerspruch/ Löschungsantrag

Wird gegen eine Unionsmarke erfolgreich Widerspruch eingelegt oder ein Löschungsantrag gestellt, wird die Unionsmarke ganz oder teilweise gelöscht. Welche Möglichkeiten hier bestehen haben wir Ihnen nachfolgend zusammengestellt: Kollisionsgefahr einer Unionsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei...

Wegfall der Erstbegehungsgefahr 0

Wegfall der Erstbegehungsgefahr

Kein Wegfall der Erstbegehungsgefahr durch Verzicht auf Einlegung eines Rechtsmittels Bei der bloßen Nichteinlegung von Rechtsmitteln fehlt es an einem für den Fortfall der Erstbegehungsgefahr ausreichenden entgegengesetzten Verhalten, so dass hierdurch die durch Anmeldung...