Markenrecherche

Das Markenamt prüft im Rahmen einer Markenanmeldung nicht, ob die angemeldete Marke bereits als identische oder ähnliche Marke geschützt ist, also ob eine Verwechslungsgefahr mit bereits bestehenden Markenrechten besteht. Um eine Kollision mit bereits bestehenden älteren Markenrechten zu vermeiden, ist daher grundsätzlich die Durchführung einer Markenrecherche zu empfehlen. Eine Markenrecherche sollte zudem auch vor der Wahl eines Firmennamens oder einer sonstigen geschäftlichen Bezeichnung durchgeführt werden.

Tipps zur Markenrecherche

Vor Markenrecherche relevante Schutzbereiche ermitteln

Eine Markenrecherche sollte in allen für die Markenanmeldung relevanten Markenregistern durchgeführt werden. Bei einer deutschen Markenanmeldung sind das die Bestände der Deutschen Marken, der Gemeinschaftsmarken und die IR-Marken mit Schutzbereich für Deutschland.

Bei internationalen Markenanmeldungen ist eine Recherche in allen relevanten Markenregistern oftmals mit sehr hohen Kosten verbunden. In einem solchen Fall ist abzuwägen, ob eine Markenrecherche auf die Markenbestände der wichtigsten Länder beschränkt werden sollte.

Auch nach ähnlichen Marken sollte recherchiert werden

Schließlich ist grundsätzlich zu empfehlen, die Markenrecherche nicht auf identische Bezeichnungen zu beschränken, sondern auch nach ähnlichen eingetragenen und angemeldeten Marken zu recherchieren. Schließlich kann eine Verwechslungsgefahr auch dann bestehen, wenn Ihre anzumeldende Bezeichnungen nur geringe Abweichungen in Klang oder Schreibweise zu bereits vorhandenen Markenrechten besteht.

Auswertung der Rechercheergebnisse

Insbesondere bei der Recherche nach ähnlichen Bezeichnungen fallen die Markenrechercheergebnisse oftmals sehr umfangreich auf. Diese Ergebnisse müssen ausgewertet und die Verwechslungsgefahr zu den ermittelten Treffern bewertet werden. Hierbei sind verschiedene Aspekte zu beachten, wie z.B. der Grad der Zeichenähnlichkeit und der Grad der Ähnlichkeit hinsichtlich der Waren und Dienstleistungen. Hier ist grundsätzlich zu empfehlen, fachliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, da die Auswertung oftmals komliziert ausfällt.

Internationale Markenrecherche

Bei der Anmeldung einer internationalen Marke sind grundsätzlich vorab alle einschlägigen Markenregister zu prüfen. Bei Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke sind das die Register der IR-Marken, der Gemeinschaftsmarken sowie alle nationalen Register der 28 EU-Mitgliedsländer.

Recherchedatenbanken für die Markenrecherche

Es gibt im Internet verschiedene Recherchedatenbanken, in welchen kostenlos recherchiert werden kann.

Markenrecherche selbst durchführen

Es gibt im Internet mehrere gute Datenbanken, in welchen man sehr gut kostenlos vorab nach bereits vorhandenen Marken recherchieren kann. Warum man zusätzlich eine professionelle Markenrecherche durchführen sollte? Hierzu mehr in meinem Video. Es ist nämlich gar nicht so einfach, auch ähnliche Bezeichnungen uverlässig zu recherchieren. Recherchetools wie TMView bieten zwar auch eine sogenannte unscharfe Suche, allerdings werden auch mit dieser Suchoption oftmals nicht alle relevanten Marken ermittelt.

Zudem bedarf es für die Auswertung und die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr einiger rechtlicher Erfahrung im Bereich des Markenrecht.s Es gibt sehr viel Rechtsprechung zum Thema Zeichenähnlichkeit/ Waren-/ Dienstleistungsähnlichkeit/ Kennzeichnungskraft etc. Zudem weicht die deutsche Rechtsprechung ab von der Entscheidungspraxis des EUIPO bzw. des EuG. Das EUIPO bejaht eine Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits bei Übereinstimmung eines Wortbestandteils wie bei Matratzen ./. Matratzen Concord. Letztlich sollte jeder für sich selbst beurteilen, wie wichtig ihm seine Marke ist. Hierbei sollte aber immer berücksichtigt werden, dass die Marken das Aushängeschild sind und ein plötzliches Verbot der Nutzung eine einschneidende Erfahrung ist.

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