Markiert: Unterscheidungskraft

rote Farbmarke der Sparkasse gegen Santander-rot

rote Farbmarke der Sparkasse gegen Santander-rot

Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand  der roten Farbmarke der Sparkassen Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu...

Fehlende Unterscheidungskraft „AppOtheke“

Fehlende Unterscheidungskraft „AppOtheke“

Nach einer Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss vom 09.02.2015 – 27 W [pat] 73/14) handelt es sich bei der Bezeichnung „AppOtheke“ um einen beschreibenden und damit freihaltebedürftigen Begriff. Nach Ausführungen des Bundespatentgerichts handelt es...