Markiert: Markenschutz

Internationaler Markenschutz

Bei der Anmeldung internationaler Marken gibt es verschiedene Anmeldestrategien. Für IR-Marken wird eine Basismarke benötigt. Da die internationale Registrierung in den ersten 5 Jahren von der Basismarke abhängig ist, ist hier die richtige Basismarke auszuwählen.

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenschutz – Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Alle Marken müssen grundsätzlich für einen Erhalt des Markenrechts rechtserhaltend benutzt werden. Zwar gilt für eine gewisse Frist eine Benutzungsschonfrist. Rechtzeitig vor Ablauf der Benutzungsschonfrist ist die Marke...

Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung

Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung

Entscheidung LG Köln zu einer Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung Landgericht Köln, Urteil vom 19. Dezember 2017 – 33 0 39/17 Gegenstand der Entscheidung war ein Anspruch auf Einwilligung in die Domainlöschung wegen Namensrechtsverletzung. Die Klägerin,...

Markenverletzung bei Amazon-Suche

Markenverletzung bei Amazon-Suche

Markenverletzung bei Amazon-Suche/ Trefferliste Werden die Kunden bei Eingabe eines mit einer Marke identischen Zeichen in die interne Suchmaschine einer Internethandelsplattform (Amazon) zu Konkurrenzangeboten geleitet, stellt dies eine Markenverletzung dar. Entschieden hat das das...

Änderungen beim Harmonisierungsamt und der Gemeinschaftsmarke

Änderungen beim Harmonisierungsamt und der Gemeinschaftsmarke

Am 23.03.2016 treten Änderungen beim Harmonsierungsamt und der Gemeinschaftsmarke in Kraft. Die Änderungen beruhen auf der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung, welche im Amtsblatt der Europäischen...

Umwandlung einer Unionsmarke nach Zurückweisung wegen Widerspruch/ Löschungsantrag

Wird gegen eine Unionsmarke erfolgreich Widerspruch eingelegt oder ein Löschungsantrag gestellt, wird die Unionsmarke ganz oder teilweise gelöscht. Welche Möglichkeiten hier bestehen haben wir Ihnen nachfolgend zusammengestellt: Kollisionsgefahr einer Unionsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei...

Fehlende Unterscheidungskraft „AppOtheke“

Fehlende Unterscheidungskraft „AppOtheke“

Nach einer Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss vom 09.02.2015 – 27 W [pat] 73/14) handelt es sich bei der Bezeichnung „AppOtheke“ um einen beschreibenden und damit freihaltebedürftigen Begriff. Nach Ausführungen des Bundespatentgerichts handelt es...

Markenverteidigung bei Markenverletzung

Markenverteidigung bei Markenverletzung

Markenverletzung – Angriff und Verteidigung Täglich werden eine Vielzahl von neuen Marken angemeldet. Darüber hinaus werden viele Bezeichnungen für die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen von Waren oder Unternehmen verwendet, ohne eine Markenregistrierung vorzunehmen....

Unternehmensgründung: Was Sie bei der Namenswahl beachten müssen 0

Unternehmensgründung: Was Sie bei der Namenswahl beachten müssen

Den richtigen Firmennamen finden Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll möglichst über einen langen Zeitraum Bestand haben. Zudem ist der Firmenname der Wiedererkennungswert des Unternehmens,...