Verschlagwortet: Markenschutz
Bei der Anmeldung internationaler Marken gibt es verschiedene Anmeldestrategien. Für IR-Marken wird eine Basismarke benötigt. Da die internationale Registrierung in den ersten 5 Jahren von der Basismarke abhängig ist, ist hier die richtige Basismarke auszuwählen.
Markenschutz – richtige Auswahl der Waren- und Dienstleistungsklassen bei der Markenanmeldung Wir stellen immer wieder fest, dass bei der Markenanmeldung des öfteren Fehler gemacht werden. Wichtig ist darauf zu achten, dass die Marke für...
Markenschutz – Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Alle Marken müssen grundsätzlich für einen Erhalt des Markenrechts rechtserhaltend benutzt werden. Zwar gilt für eine gewisse Frist eine Benutzungsschonfrist. Rechtzeitig vor Ablauf der Benutzungsschonfrist ist die Marke...
Entscheidung LG Köln zu einer Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung Landgericht Köln, Urteil vom 19. Dezember 2017 – 33 0 39/17 Gegenstand der Entscheidung war ein Anspruch auf Einwilligung in die Domainlöschung wegen Namensrechtsverletzung. Die Klägerin,...
Markenverletzung bei Amazon-Suche/ Trefferliste Werden die Kunden bei Eingabe eines mit einer Marke identischen Zeichen in die interne Suchmaschine einer Internethandelsplattform (Amazon) zu Konkurrenzangeboten geleitet, stellt dies eine Markenverletzung dar. Entschieden hat das das...
Am 23.03.2016 treten Änderungen beim Harmonsierungsamt und der Gemeinschaftsmarke in Kraft. Die Änderungen beruhen auf der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung, welche im Amtsblatt der Europäischen...
Wird gegen eine Unionsmarke erfolgreich Widerspruch eingelegt oder ein Löschungsantrag gestellt, wird die Unionsmarke ganz oder teilweise gelöscht. Welche Möglichkeiten hier bestehen haben wir Ihnen nachfolgend zusammengestellt: Kollisionsgefahr einer Unionsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei...
Nach einer Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss vom 09.02.2015 – 27 W [pat] 73/14) handelt es sich bei der Bezeichnung „AppOtheke“ um einen beschreibenden und damit freihaltebedürftigen Begriff. Nach Ausführungen des Bundespatentgerichts handelt es...
Markenverletzung – Angriff und Verteidigung Täglich werden eine Vielzahl von neuen Marken angemeldet. Darüber hinaus werden viele Bezeichnungen für die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen von Waren oder Unternehmen verwendet, ohne eine Markenregistrierung vorzunehmen....
Den richtigen Firmennamen finden Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll möglichst über einen langen Zeitraum Bestand haben. Zudem ist der Firmenname der Wiedererkennungswert des Unternehmens,...