Nationaler und internationaler Markenschutz

Ein Überblick zum Markenrecht

Auf  diesen Seiten haben wir Ihnen Informationen zum nationalen und internationalen Markenschutz zusammengestellt, angefangen bei der nationalen und internationalen Markenanmeldung bzw. Markenschutzerlangung bis hin zur Markenverteidigung bei Markenverletzung. Mit unserer mehr als 15jährigen Erfahrung im Bereich Markenrecht und Kennzeichenrecht stehen wir Ihnen gerne auch beratend zur Seite. Wir kümmern uns um Ihren Markenschutz, sei es eine Markenanmeldung für Deutschland oder einen internationalen Markenschutz, etwa als IR-Marke oder Unionsmarke. Daneben stehen wir auch bei allen Fragen zum Schutz Ihres Firmennamens zur Verfügung. Im Falle einer Markenverletzung kümmern wir uns um Ihre Rechte. Rechtsanwalt Heymel ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und seit mehr als 15 Jahren auf die Bereiche Markenrecht, Kennzeichenrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht besonders spezialisiert. Ihre Heymel Anwaltskanzlei in Köln – Kompetenz im Markenrecht, Kennzeichenrecht und Wettbewerbsrecht.

Markenrecht FAQ

  • Unternehmensgründung: Was Sie bei der Namenswahl beachten müssen

    Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll langjährig bestehen. Zudem ist der Firmenname der Wiedererkennungswert des Unternehmens. Er soll daher auch gegen […]
  • Umwandlung einer Unionsmarke nach Zurückweisung wegen Widerspruch

    Kollisionsgefahr einer Unionsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei der Anmeldung einer Unionsmarke ist das Risiko einer Kollision mit anderen bereits bestehenden Kennzeichenrechten recht hoch. Die Unionsmarke  gilt für alle derzeit 28 […]
  • Markenverteidigung bei Markenverletzung

    Markenverletzung – Angriff und Verteidigung Täglich werden eine Vielzahl von neuen Marken angemeldet. Darüber hinaus werden viele Bezeichnungen für die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen von Waren oder Unternehmen verwendet, […]
  • Markenüberwachung – Wichtig für den Erhalt einer Marke

    Markenüberwachung Allein beim Deutschen Patent- und Markenamt werden monatlich annähernd 6.000 Marken neu angemeldet. In den letzten Jahren konnte eine zunnehmende Anzahl von Markenanmeldungen verzeichnet werden. Da das Deutsche Patent- […]
  • Markenrecherche: Was zu beachten ist

    Wofür ist eine Markenrecherche erforderlich? Eine Markenrecherche sollte grundsätzlich immer durchgeführt werden, bevor ein neuer Unternehmensname, eine neue Marke, eine neue Internetdomain oder ein neuer Produktname festgelegt wird. Mit einer […]
  • Abmahnung Markenrecht – FAQ

    Abmahnung Markenrecht – FAQ Eine Abmahnung im Markenrecht muss grundsätzlich immer ernst genommen werden und sollte keinesfalls ignoriert werden! Grundsätzlich sollte nichts ohne vorherige Prüfung unterzeichnet oder gezahlt werden! Muss […]

Markenrecht News

  • Rückrufpflicht bei gerichtlichem Vertriebsverbot

    Ein auf den Vertrieb von Produkten gerichteter Unterlassungstenor umfasst nicht die Verpflichtung des Schuldners, diese Produkte von Händlern, die nicht in seine Vertriebsstruktur eingegliedert sind, zurückzurufen. Dies geht aus einer […]
  • Geschäftsführerhaftung

    Strenge Anforderungen an Geschäftsführerhaftung Mit einer Entscheidung vom 2.3.2017 hat der BGH die neuen Leitlinien zur eingeschränkten Geschäftsführerhaftung noch einmal wiederholt. Nach älterer Rechtsprechung folgte eine Geschäftsführerhaftung sozusagen bereits aus […]
  • Überwachungs- und Prüfungspflicht bei Amazon-Angeboten

    Überwachungs- und Prüfungspflicht bei Amazon-Angeboten Händler, die auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace Produkte zum Verkauf anbieten, trifft eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen ihrer Angebote, die selbstständig von […]
  • Internetdomain-Namensverletzung

    Namensverletzung durch Domainregistrierung (Domaingrabbing) Bereits die bloße Registrierung eines Domainnamens kann die Namensrechte eines gleichnamigen Namensinhabers verletzen. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof der Inhaberin des Namens Grit Lehmann […]
  • Markenverletzung bei Amazon-Suche

    Markenverletzung bei Amazon-Suche/ Trefferliste Werden die Kunden bei Eingabe eines mit einer Marke identischen Zeichen in die interne Suchmaschine einer Internethandelsplattform (Amazon) zu Konkurrenzangeboten geleitet, stellt dies eine Markenverletzung dar. […]
  • rote Farbmarke der Sparkasse gegen Santander-rot

    Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand  der roten Farbmarke der Sparkassen Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen […]
  • wettbewerbsrechtliche Beurteilung eines Karnevalskostüms – Pippi Langstrumpf

    Keine geringen Anforderungen an eine Nachahmung einer Romanfigur durch Übernahme von Merkmalen bei einem Karnevalskostüm Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage […]
  • Widerrufsrecht ImmobilienMaklervertraege

    Widerrufsrecht bei im Fernabsatz geschlossenen  Immobilien-Maklerverträgen Der unter anderem für das Maklerrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Revisionsverfahren entschieden, dass ein per E-Mail oder telefonisch geschlossener […]
  • Namensverletzung eines adeligen Familiennamens

    Enthält ein Familienname die Adelsbezeichnung „von“ als Namensbestandteil (hier „von Borsig“), kann ein Namensgebrauch im Sinne von § 12 BGB vorliegen, wenn allein der normal kennzeichnungskräftige und damit wesent-liche Bestandteil […]
  • Werktitelschutz für Apps

    Werktitelschutz für mobil-Apps Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Die Klägerin betreibt […]