Markenschutz.biz | Infos zum Markenrecht, Kennzeichenrecht
HEYMEL Anwaltskanzlei
Der Bundesgerichtshof hat eine Verwechslungsgefahr zwischen der neu angemeldeten Wortmarke „Internationale Kneipp-Aktionstage“ und der älteren Widerspruchsmarke „KNEIPP“ bei bestehender Dienstleistungsidentität bejaht. Der Bundesgerichtshof hat hierzu ausgeführt, dass der Umstand, dass ein mit einer älteren...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 29. Oktober 2015 · Last modified 14. November 2019
Wird gegen eine Unionsmarke erfolgreich Widerspruch eingelegt oder ein Löschungsantrag gestellt, wird die Unionsmarke ganz oder teilweise gelöscht. Welche Möglichkeiten hier bestehen haben wir Ihnen nachfolgend zusammengestellt: Kollisionsgefahr einer Unionsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei...
von Rechtsanwalt Heymel · Published 8. Juli 2015 · Last modified 2. März 2020
Markenverletzung – Angriff und Verteidigung Täglich werden eine Vielzahl von neuen Marken angemeldet. Darüber hinaus werden viele Bezeichnungen für die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen von Waren oder Unternehmen verwendet, ohne eine Markenregistrierung vorzunehmen....
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