MARKENSCHUTZ IN DER SCHWEIZ

Wie erlangt man einen Markenschutz in der Schweiz, wie kann ich meinen Firmennamen in der Schweiz schützen? Zur Beantwortung dieser Fragen haben wir nachfolgend einige kurze Informationen zuusammen getragen.

Markenschutz in der Schweiz – etwa zum Schutz einer Produktmarke oder zum gesonderten Schutz eines Firmennamens – erlangt man durch eine internationale Registrierung über das IR-Markensystem oder durch eine nationale Markenanmeldung beim Schweizer Markenamt, dem Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum.

Verfahren der Markenanmeldung über das IR-Markensystem

Die Schweiz ist Mitglied des Madrider Markenschutzabkommens und des Protokolls zum Madrider Markenschutzabkommen. Ein günstiger und einfacher Weg zum Schutz einer Marke in der Schweiz ist daher die Markenanmeldung mittels einer IR-Marke. Hierzu wird eine bestehende eingetragene Basismarke benötigt, welche sodann über das IR-Markensystem auf die Schweiz ausgeweitet wird.

Markenschutz Schweiz – Kosten IR-Markenanmeldung

Zu kalkulieren sind hier die Kosten der Basismarke und die Kosten der anschließenden internationalen Registrierung.

amtliche Gebühren Basismarke:

amtliche Gebühren für die internationale Schutzausdehnung auf die Schweiz:

Neben der Schweiz können hier weitere Länder hinzugewählt werden, beispielsweise die EU (Kosten zusätzlich 1116 Schweizer Franken für drei Klassen)oder Großbritannien (353 Schweizer Franken für drei Klassen)

Bei Hinzuziehung eines Rechtsanwalts berechnet dieser zusätzliche Kosten.

Markenschutz Schweiz – nationale Markenanmeldung

Ein Markenschutz in der Schweiz kann auch über eine nationale Markenanmeldung in der Schweiz erlangt werden.

Der Antrag wird beim Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum gestellt. Ausländische Anmelder benötigen einen Inlandsvertreter. Das bedeutet, dass die Markenanmeldung regelmäßig über einen schweizer Rechtsanwalt oder Patentanwalt einzureichen ist. (Die hierdurch entstehenden Kosten des Vorortvertreters sind regelmäßig sehr hoch)

Die Vorlage einer einfachen Vollmacht reicht aus. Der Zeitraum zwischen Anmeldung und Eintragung beträgt ca. 6 Monate. Gegen Zahlung einer entsprechenden Gebühr ist eine beschleunigte Prüfung des Antrags möglich.

Widerspruch

Die Widerspruchsfrist beträgt 3 Monate ab der Veröffentlichung der Marke. Die Widerspruchsgebühr beträgt 800 CHF.

Schutzdauer

Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre ab Hinterlegungsdatum und kann anschliessend beliebig oft um weitere zehn Jahre gegen Zahlung einer Gebühr verlängert werden.

Amtliche Anmeldegebühren

Die Hinterlegungsgebühr beträgt 550 CHF (einschließlich 3 Klassen). Für jede weitere Klasse ab der vierten Klasse ist eine zusätzliche Klassengebühr von 100 CHF zu zahlen.

Für die optionale beschleunigte Prüfung ist eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 400 CHF zu zahlen.

Verlängerung einer schweizer Marke: 700,00 CHF

(Stand 01. Februar 2022)

Adresse

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Einsteinstrasse 2
CH-3003 Bern

Telefon +41 (0)31 325 25 25
Fax +41 (0)31 325 25 26

Internet: https://www.ige.ch

Markenrecherche Schweiz – Ist ein Name bereits in der Schweiz geschützt?

Die in der Schweiz registrierten Marken können über die Markendatenbank recherchiert werden: Markendatenbank

Relevant sind auch die in der Schweiz eingertragenen Firmennamen. Nach Firmennamen kann im zentralen Firmenindex der Schweiz recherchiert werden.

Mehr zum Thema Markenrecherche.

Markenschutz Schweiz – Wir für Sie

Wir beraten seit mehr als 20 Jahren im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Gerne stehen wir Ihnen für eine Beratung zum Markenschutz oder Firmennamenschutz Schweiz zur Verfügung. Schicken Rufen Sie uns an unter 0221 29780954 oder schicken Sie uns hierzu eine unverbindliche Anfrage.