Autor: Rechtsanwalt Heymel

Verwechslungsgefahr bei Aufnahme einer älteren Marke in ein jüngeres Zeichen

Der Bundesgerichtshof hat eine Verwechslungsgefahr zwischen der neu angemeldeten Wortmarke „Internationale Kneipp-Aktionstage“ und der älteren Widerspruchsmarke „KNEIPP“ bei bestehender Dienstleistungsidentität bejaht. Der Bundesgerichtshof hat hierzu ausgeführt, dass der Umstand, dass ein mit einer älteren...

Verwechslungsgefahr Markenrecht

Zentraler Schutz des Markenrechts ist der Schutz vor einer Verwechslungsgefahr. Kurz gesagt werden Inhaber von Marken und anderen Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr davor geschützt, dass die eigenen Marken/ Kennzeichen mit Zeichen von anderen verwechselt...

Markenrecherche

Vor der Anmeldung einer neuen Marke oder der Wahl eines neuen Firmennamens sollte immer eine Markenrecherche durchgeführt werden.

Internationaler Markenschutz

Bei der Anmeldung internationaler Marken gibt es verschiedene Anmeldestrategien. Für IR-Marken wird eine Basismarke benötigt. Da die internationale Registrierung in den ersten 5 Jahren von der Basismarke abhängig ist, ist hier die richtige Basismarke auszuwählen.

Schutzfähigkeit von „Fack Ju Göhte“

Kein Markenschutz für „Fack Ju Göhte„ Die Bezeichnung „Fack Ju Göhte“ ist nach einer Entscheidung des europäischen Gerichts nicht als Marke eintragungsfähig. Als Begründung wurde angeführt, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Aussprache des Wortbestandteils...

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenschutz – Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Alle Marken müssen grundsätzlich für einen Erhalt des Markenrechts rechtserhaltend benutzt werden. Zwar gilt für eine gewisse Frist eine Benutzungsschonfrist. Rechtzeitig vor Ablauf der Benutzungsschonfrist ist die Marke...