Kategorie: News

Markenrecherche

Vor der Anmeldung einer neuen Marke oder der Wahl eines neuen Firmennamens sollte immer eine Markenrecherche durchgeführt werden.

Internationaler Markenschutz

Bei der Anmeldung internationaler Marken gibt es verschiedene Anmeldestrategien. Für IR-Marken wird eine Basismarke benötigt. Da die internationale Registrierung in den ersten 5 Jahren von der Basismarke abhängig ist, ist hier die richtige Basismarke auszuwählen.

Schutzfähigkeit von „Fack Ju Göhte“

Kein Markenschutz für „Fack Ju Göhte„ Die Bezeichnung „Fack Ju Göhte“ ist nach einer Entscheidung des europäischen Gerichts nicht als Marke eintragungsfähig. Als Begründung wurde angeführt, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Aussprache des Wortbestandteils...

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenrecht- rechtserhaltende Benutzung

Markenschutz – Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Alle Marken müssen grundsätzlich für einen Erhalt des Markenrechts rechtserhaltend benutzt werden. Zwar gilt für eine gewisse Frist eine Benutzungsschonfrist. Rechtzeitig vor Ablauf der Benutzungsschonfrist ist die Marke...

Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung

Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung

Entscheidung LG Köln zu einer Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung Landgericht Köln, Urteil vom 19. Dezember 2017 – 33 0 39/17 Gegenstand der Entscheidung war ein Anspruch auf Einwilligung in die Domainlöschung wegen Namensrechtsverletzung. Die Klägerin,...

Rückrufpflicht bei gerichtlichem Vertriebsverbot

Rückrufpflicht bei gerichtlichem Vertriebsverbot

Ein auf den Vertrieb von Produkten gerichteter Unterlassungstenor umfasst nicht die Verpflichtung des Schuldners, diese Produkte von Händlern, die nicht in seine Vertriebsstruktur eingegliedert sind, zurückzurufen. Dies geht aus einer Entscheidung des OLG Frankfurt...

Geschäftsführerhaftung

Geschäftsführerhaftung

Strenge Anforderungen an Geschäftsführerhaftung Mit einer Entscheidung vom 2.3.2017 hat der BGH die neuen Leitlinien zur eingeschränkten Geschäftsführerhaftung noch einmal wiederholt. Nach älterer Rechtsprechung folgte eine Geschäftsführerhaftung sozusagen bereits aus einer Marken- oder Wettbewerbsverletzung...