Nationaler und internationaler Markenschutz | Ein Überblick zum Markenrecht & Kennzeichenrecht

Auf diesen Seiten haben wir Ihnen Informationen zum nationalen und internationalen Markenschutz zusammengestellt, angefangen bei der nationalen und internationalen Markenanmeldung bzw. Markenschutzerlangung bis hin zur Markenverteidigung bei Markenverletzung. Mit unserer mehr als 15jährigen Erfahrung im Bereich Markenrecht und Kennzeichenrecht stehen wir Ihnen gerne auch beratend zur Seite. Wir kümmern uns um Ihren Markenschutz, sei es eine Markenanmeldung für Deutschland oder eine internationale Markenanmeldung, etwa als IR-Marke oder Gemeinschaftsmarke. Wir schützen Ihren Firmennamen. Im Falle einer Markenverletzung kümmern wir uns um Ihre Rechte. Rechtsanwalt Heymel ist als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz auf die Bereiche Markenrecht und Kennzeichenrecht besonders spezialisiert. Ihre Heymel Anwaltskanzlei in Köln – Kompetenz im Markenrecht, Kennzeichenrecht und Wettbewerbsrecht.

Markenrecht FAQ

  • Unternehmensgründung: Was Sie bei der Namenswahl beachten müssen

    Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll langjährig bestehen. Zudem ist der Firmenname der Wiedererkennungswert des Unternehmens. Er soll daher auch gegen […]
  • Umwandlung einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung

    Kollisionsgefahr einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke ist das Risiko einer Kollision mit anderen bereits bestehenden Kennzeichenrechten recht hoch. Die Gemeinschaftsmarke gilt für alle derzeit 28 […]
  • Markenverteidigung bei Markenverletzung

    Markenverteidigung gegen Markenverletzung Täglich werden eine Vielzahl von neuen Marken angemeldet. Darüber hinaus werden viele Bezeichnungen für die Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen von Waren oder Unternehmen verwendet, ohne eine […]
  • Markenüberwachung – Wichtig für den Erhalt einer Marke

    Markenüberwachung Allein beim Deutschen Patent- und Markenamt werden monatlich annähernd 6.000 Marken neu angemeldet. In den letzten Jahren konnte eine zunnehmende Anzahl von Markenanmeldungen verzeichnet werden. Da das Deutsche Patent- […]
  • Markenrecherche: Was zu beachten ist

    Wofür ist eine Markenrecherche erforderlich? Eine Markenrecherche sollte grundsätzlich immer durchgeführt werden, bevor ein neuer Unternehmensname, eine neue Marke, eine neue Internetdomain oder ein neuer Produktname festgelegt wird. Mit einer […]
  • Abmahnung Markenrecht – FAQ

    Abmahnung Markenrecht – FAQ Eine Abmahnung im Markenrecht muss grundsätzlich immer ernst genommen werden und sollte keinesfalls ignoriert werden! Grundsätzlich sollte nichts ohne vorherige Prüfung unterzeichnet oder gezahlt werden! Muss […]
Markenverletzung

Markenrecht News

  • Änderungen beim Harmonisierungsamt und der Gemeinschaftsmarke

    Am 23.03.2016 treten Änderungen beim Harmonsierungsamt und der Gemeinschaftsmarke in Kraft. Die Änderungen beruhen auf der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung, welche […]
  • Rechtsstreit um Farbmarkenverletzung zwischen Santander und Sparkassen

    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu […]
  • Keine Markenverletzung der Goldbären-Marke von Haribo durch Lindt-Schokobär in Goldfolie

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um  Verletzung der Marke Goldbären Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, […]
  • Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzung

    Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung Urteil vom 21. Oktober 2015 – I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat […]
  • Fehlende Unterscheidungskraft „AppOtheke“

    Nach einer Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschluss vom 09.02.2015 – 27 W [pat] 73/14) handelt es sich bei der Bezeichnung „AppOtheke“ um einen beschreibenden und damit freihaltebedürftigen Begriff. Nach Ausführungen […]
  • Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords)

    Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords) Wird eine fremde Marke von einem Dritten im Wege des „keyword advertising“ als Schlüsselwort in der Weise verwendet, dass bei Eingabe der Marke in die Suchmaske […]
  • Erstbegehungsgefahr durch Messe-Präsentation

    Keine Erstbegehungsgefahr durch bloße Präsentation einer Ware auf einer Süßwarenmesse Eine Erstbegehungsgefahr des Bewerbens, Anbietens, Vertreibens und Inverkehrbringens gegenüber inländischen Verbrauchern folgt nicht ohne weiteres aus der Präsentation des Produkts […]
  • Markenrecht – Markenverletzung durch Markenparodie

    Verletzung einer bekannten Marke durch eine Markenparodie Eine Marke, die aus dem Schriftzug „PUDEL“ und dem Umriss eines springenden Pudels besteht, verletzt die bekannte deutsche Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ […]
  • Beschreibende Benutzung des Begriffs „Allnet Flat“

    Die Benutzung der Bezeichnung „Allnet Flat“ für einen Telefontarif ist rein beschreibend und daher nicht kennzeichenmäßig. Mit dieser Begründung hat das OLG Frankfurt a.M. eine Verletzung des Firmenschlagwortes „ALLNET“ verneint. […]
  • Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen

    Der Geschäftsführer haftet für unlautere Wettbewerbshandlungen der von ihm vertretenen Gesellschaft nur dann persönlich, wenn er daran entweder durch positives Tun beteiligt war oder wenn er die Wettbewerbsverstöße aufgrund einer […]