Monatsarchiv: Oktober 2015

Umwandlung einer Unionsmarke nach Zurückweisung wegen Widerspruch/ Löschungsantrag

Wird gegen eine Unionsmarke erfolgreich Widerspruch eingelegt oder ein Löschungsantrag gestellt, wird die Unionsmarke ganz oder teilweise gelöscht. Welche Möglichkeiten hier bestehen haben wir Ihnen nachfolgend zusammengestellt: Kollisionsgefahr einer Unionsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei...

Rechtsstreit um Farbmarkenverletzung zwischen Santander und Sparkassen

Rechtsstreit um Farbmarkenverletzung zwischen Santander und Sparkassen

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Der...

Keine Markenverletzung der Goldbären-Marke von Haribo durch Lindt-Schokobär in Goldfolie

Keine Markenverletzung der Goldbären-Marke von Haribo durch Lindt-Schokobär in Goldfolie

Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um  Verletzung der Marke Goldbären Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Vertrieb einer...

Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzung

Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzung

Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung Urteil vom 21. Oktober 2015 – I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute...