Monatsarchiv: Oktober 2015
Wird gegen eine Unionsmarke erfolgreich Widerspruch eingelegt oder ein Löschungsantrag gestellt, wird die Unionsmarke ganz oder teilweise gelöscht. Welche Möglichkeiten hier bestehen haben wir Ihnen nachfolgend zusammengestellt: Kollisionsgefahr einer Unionsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei...
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Der...
Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Vertrieb einer...
Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung Urteil vom 21. Oktober 2015 – I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute...