Kategorie: Allgemein

Internetdomain-Namensverletzung

Internetdomain-Namensverletzung

Namensverletzung durch Domainregistrierung (Domaingrabbing) Bereits die bloße Registrierung eines Domainnamens kann die Namensrechte eines gleichnamigen Namensinhabers verletzen. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof der Inhaberin des Namens Grit Lehmann die Domain „grit-lehmann.de“ zugesprochen,...

wettbewerbsrechtliche Beurteilung eines Karnevalskostüms – Pippi Langstrumpf

wettbewerbsrechtliche Beurteilung eines Karnevalskostüms – Pippi Langstrumpf

Keine geringen Anforderungen an eine Nachahmung einer Romanfigur durch Übernahme von Merkmalen bei einem Karnevalskostüm Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, ob eine bekannte...

Widerrufsrecht ImmobilienMaklervertraege

Widerrufsrecht ImmobilienMaklervertraege

Widerrufsrecht bei im Fernabsatz geschlossenen  Immobilien-Maklerverträgen Der unter anderem für das Maklerrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Revisionsverfahren entschieden, dass ein per E-Mail oder telefonisch geschlossener Grundstücksmaklervertrag ein Fernabsatzgeschäft im...

Umwandlung einer Unionsmarke nach Zurückweisung wegen Widerspruch/ Löschungsantrag

Wird gegen eine Unionsmarke erfolgreich Widerspruch eingelegt oder ein Löschungsantrag gestellt, wird die Unionsmarke ganz oder teilweise gelöscht. Welche Möglichkeiten hier bestehen haben wir Ihnen nachfolgend zusammengestellt: Kollisionsgefahr einer Unionsmarkenanmeldung mit Kennzeichenrechten Dritter Bei...

Rechtsstreit um Farbmarkenverletzung zwischen Santander und Sparkassen

Rechtsstreit um Farbmarkenverletzung zwischen Santander und Sparkassen

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Der...

Keine Markenverletzung der Goldbären-Marke von Haribo durch Lindt-Schokobär in Goldfolie

Keine Markenverletzung der Goldbären-Marke von Haribo durch Lindt-Schokobär in Goldfolie

Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um  Verletzung der Marke Goldbären Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Vertrieb einer...

Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzung

Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzung

Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung Urteil vom 21. Oktober 2015 – I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute...

Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords)

Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords)

Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords) Wird eine fremde Marke von einem Dritten im Wege des „keyword advertising“ als Schlüsselwort in der Weise verwendet, dass bei Eingabe der Marke in die Suchmaske eines Internet-Suchmaschinenbetreibers eine als...

Erstbegehungsgefahr durch Messe-Präsentation

Erstbegehungsgefahr durch Messe-Präsentation

Keine Erstbegehungsgefahr durch bloße Präsentation einer Ware auf einer Süßwarenmesse Eine Erstbegehungsgefahr des Bewerbens, Anbietens, Vertreibens und Inverkehrbringens gegenüber inländischen Verbrauchern folgt nicht ohne weiteres aus der Präsentation des Produkts (hier: Keksstangen) auf einer...