Kategorie: Namen & Kennzeichen

Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung

Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung

Entscheidung LG Köln zu einer Namensrechtsverletzung wegen Domainregistrierung Landgericht Köln, Urteil vom 19. Dezember 2017 – 33 0 39/17 Gegenstand der Entscheidung war ein Anspruch auf Einwilligung in die Domainlöschung wegen Namensrechtsverletzung. Die Klägerin,...

Internetdomain-Namensverletzung

Internetdomain-Namensverletzung

Namensverletzung durch Domainregistrierung (Domaingrabbing) Bereits die bloße Registrierung eines Domainnamens kann die Namensrechte eines gleichnamigen Namensinhabers verletzen. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof der Inhaberin des Namens Grit Lehmann die Domain „grit-lehmann.de“ zugesprochen,...

Namensverletzung eines adeligen Familiennamens

Namensverletzung eines adeligen Familiennamens

Enthält ein Familienname die Adelsbezeichnung „von“ als Namensbestandteil (hier „von Borsig“), kann ein Namensgebrauch im Sinne von § 12 BGB vorliegen, wenn allein der normal kennzeichnungskräftige und damit wesent-liche Bestandteil des vollständigen Familiennamens (hier...

Beschreibende Benutzung des Begriffs „Allnet Flat“

Beschreibende Benutzung des Begriffs „Allnet Flat“

Die Benutzung der Bezeichnung „Allnet Flat“ für einen Telefontarif ist rein beschreibend und daher nicht kennzeichenmäßig. Mit dieser Begründung hat das OLG Frankfurt a.M. eine Verletzung des Firmenschlagwortes „ALLNET“ verneint. (vgl. OLG Frankfurt a.M.,...

Unternehmensgründung: Was Sie bei der Namenswahl beachten müssen 0

Unternehmensgründung: Was Sie bei der Namenswahl beachten müssen

Bei der Unternehmensgründung wird ein neuer Unternehmensname gewählt. Hierbei ist Sorgfalt geboten. Der Firmenname soll langjährig bestehen. Zudem ist der Firmenname der Wiedererkennungswert des Unternehmens. Er soll daher auch gegen Wettbewerber und Nachahmer verteidigt...