Monatsarchiv: April 2015

Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords)

Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords)

Markenverletzung „keyword advertising“ (Google-Adwords) Wird eine fremde Marke von einem Dritten im Wege des „keyword advertising“ als Schlüsselwort in der Weise verwendet, dass bei Eingabe der Marke in die Suchmaske eines Internet-Suchmaschinenbetreibers eine als...

Erstbegehungsgefahr durch Messe-Präsentation

Erstbegehungsgefahr durch Messe-Präsentation

Keine Erstbegehungsgefahr durch bloße Präsentation einer Ware auf einer Süßwarenmesse Eine Erstbegehungsgefahr des Bewerbens, Anbietens, Vertreibens und Inverkehrbringens gegenüber inländischen Verbrauchern folgt nicht ohne weiteres aus der Präsentation des Produkts (hier: Keksstangen) auf einer...

Markenrecht – Markenverletzung durch Markenparodie

Markenrecht – Markenverletzung durch Markenparodie

Verletzung einer bekannten Marke durch eine Markenparodie Eine Marke, die aus dem Schriftzug „PUDEL“ und dem Umriss eines springenden Pudels besteht, verletzt die bekannte deutsche Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ und dem Umriss einer...