Kategorie: Wettbewerbsrecht

wettbewerbsrechtliche Beurteilung eines Karnevalskostüms – Pippi Langstrumpf

wettbewerbsrechtliche Beurteilung eines Karnevalskostüms – Pippi Langstrumpf

Keine geringen Anforderungen an eine Nachahmung einer Romanfigur durch Übernahme von Merkmalen bei einem Karnevalskostüm Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, ob eine bekannte...

Widerrufsrecht ImmobilienMaklervertraege

Widerrufsrecht ImmobilienMaklervertraege

Widerrufsrecht bei im Fernabsatz geschlossenen  Immobilien-Maklerverträgen Der unter anderem für das Maklerrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Revisionsverfahren entschieden, dass ein per E-Mail oder telefonisch geschlossener Grundstücksmaklervertrag ein Fernabsatzgeschäft im...

Rabatt-Coupons von Mitbewerbern

Rabatt-Coupons von Mitbewerbern

Ein Unternehmen darf grundsätzlich Rabatt-Coupons seiner Mitbewerber einlösen. Laut einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist es grundsätzlich nicht unlauter, wenn ein Unternehmen Rabatt-Coupons seiner Mitbewerber einlöst. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein...