Autor: Rechtsanwalt Heymel

Geschäftsführerhaftung

Geschäftsführerhaftung

Strenge Anforderungen an Geschäftsführerhaftung Mit einer Entscheidung vom 2.3.2017 hat der BGH die neuen Leitlinien zur eingeschränkten Geschäftsführerhaftung noch einmal wiederholt. Nach älterer Rechtsprechung folgte eine Geschäftsführerhaftung sozusagen bereits aus einer Marken- oder Wettbewerbsverletzung...

Überwachungs- und Prüfungspflicht bei Amazon-Angeboten

Überwachungs- und Prüfungspflicht bei Amazon-Angeboten

Überwachungs- und Prüfungspflicht bei Amazon-Angeboten Händler, die auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace Produkte zum Verkauf anbieten, trifft eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen ihrer Angebote, die selbstständig von Dritten vorgenommen werden, wenn...

Internetdomain-Namensverletzung

Internetdomain-Namensverletzung

Namensverletzung durch Domainregistrierung (Domaingrabbing) Bereits die bloße Registrierung eines Domainnamens kann die Namensrechte eines gleichnamigen Namensinhabers verletzen. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof der Inhaberin des Namens Grit Lehmann die Domain „grit-lehmann.de“ zugesprochen,...

Markenverletzung bei Amazon-Suche

Markenverletzung bei Amazon-Suche

Markenverletzung bei Amazon-Suche/ Trefferliste Werden die Kunden bei Eingabe eines mit einer Marke identischen Zeichen in die interne Suchmaschine einer Internethandelsplattform (Amazon) zu Konkurrenzangeboten geleitet, stellt dies eine Markenverletzung dar. Entschieden hat das das...

Widerrufsrecht ImmobilienMaklervertraege

Widerrufsrecht ImmobilienMaklervertraege

Widerrufsrecht bei im Fernabsatz geschlossenen  Immobilien-Maklerverträgen Der unter anderem für das Maklerrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Revisionsverfahren entschieden, dass ein per E-Mail oder telefonisch geschlossener Grundstücksmaklervertrag ein Fernabsatzgeschäft im...